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humanes Recht
& OPEN JUSTICE

Die Rechtsprechung verdeutlicht
das wahre Gesicht jeder Gesellschaft.

 
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Das FORUM humanes Recht

umfasst die zwei Themenbereiche

Das Konzept humanes Recht im Familienrecht

- eine Drehscheibe der gesamten Gesellschaft und Lösung im Generationenkonflikt ?!
Hier steht das KIND wahrhaftig im Zentrum der Aufmerksamkeit.

Das operative Qualitätsmanagement im Familienrecht

fokusiert auf die Qualifikation der "handelnden" Personen und die Qualität des Verfahrens

Das Ziel dieser Plattform ist es, das schrittweise erweiterte und weiterentwickelte Konzept Familienrecht offen zu kritisieren, zu hinterfragen, zu ergänzen, zu erweitern etc. Es sind die dem Konzept zugrunde liegende Arbeitsmaterialien offen gelegt und im Ressort humanes Recht zur freien Verfügung gestellt.

 

Das Ressort - humanes RECHT

Nicht Gesetz und Justiz machen einen Rechtsstaat aus,
sondern Gerechtigkeit.
Wolf-Alexander Melhorn - Rechtpolitik


Recht und Gerechtigkeit haben zu tiefst mit den Grundwerten Freiheit, Gleichheit (vor dem Gesetz) und dem Schutz Schwacher zu tun. Erst ihr sinnvolles Verknüpfen weist den Weg zu einer zeitgemäßen Annäherung an Gerechtigkeit. Anwendung und Verständnis des Rechts leben zudem davon, dass eine korrekte Rechtsanwendung, unabhängig von der Person und der Sache, um die es geht, gesichert ist.

up downWofür steht humanes RECHT

Die Familie ist das die Gesellschaft "erhaltendes Element" und bündelt biologisch und sozial viele Funktionen.

Ob und in welchem Ausmaß die biologische Reproduktionsfunktion der Spezies "Mensch" der Institution "Familie" bedarf, möchten wir hier nicht erörtern.

Außer Streit steht, dass die Familie sozialer Raum für Wachstum, Entwicklung und Geborgenheit ist und als solcher mit entscheidend für die Entwicklung von Kompetenzen und Handlungspotential der nachfolgenden Generation. In unserer sogenannten modernen Gesellschaft werden politische, wirtschaftliche und erzieherische Funktionen der Familie zum Teil auf andere gesellschaftliche Institutionen (z. B. Staat, Versicherungsanstalten, Schulwesen, Sport) übertragen. So haben Eltern abnehmend die Möglichkeit elementare soziale Funktionen zu üben und treten im Familien-Kinderalltag zunehmend zurück. Eine Förderung dieser gesellschaftlichen Kernkompetenz ist in unserem politischen System schon längstens nicht vorgesehen. Mangels dieser Förderung und der Weigerung der politisch verantwortlichen Volksvertreter für die Familie (zeitgemäß) sinnvolle Rahmenbedingungen zu gestalten wird diese Fähigkeit "schleichend" entzogen und "verkümmert" infolge der nach extern verlagerten (ausgelagerten) Kompetenz. Die Abhängigkeit von diesen Leistungsträgern wird zunehmend größer und verschlingt jene für die Familie einzusetzenden Ressourcen.

    Die Folgen dieser Entwicklung
  • vernachlässigte Kinder - Scheidungswaisen
  • Gestresste alleinerziehende Mütter und Väter - in vielen Streitfällen eher gestresste alleinerziehende Mütter, entfremdete und entsorgte Väter
  • ...
  • seit 01.07.2009 Gerichtsgebühren für Anträge in AußerStreit-Angelegenheiten
    und weiter (mittelfristig)
  • durch Entzug eines Elternteiles (vorwiegend des Vater) benachteiligte und/oder vom Trennungskrieg traumatisierte Kinder
  • existenziell schwerst gefährdete und traumatisierte Mütter und Väter
  • benachteiligte (oder sich als benachteiligt erkannte) Mütter und Väter, Großmütter und Großväter
  • wachsender Bedarf an psychotherapeutischer und psychologischer/psychiatrischer Betreuung - lange Wartezeiten
    und weiter
  • (erfolg)reiche und zufriedene ScheidungsanwältInnen
  • Ausbau psycho- und sozialtherapeutischer Betreuungseinrichtungen - steigender Subventionsbedarf
    und weiter (langfristig)
  • Garantenstellung außer Kraft - 3 oder 4 Klassen oder nicht mehr leistbare Altenversorgung
  • schrumpfende Gesellschaft - Verlust der Volksidentität

Das primäre Ziel der INITIATIVE für humanes Recht ist Aufklärung. Wir wollen Öffentlichkeit schaffen und versuchen Einfluß zu nehmen, dass in Zukunft Kindern und ihren Eltern traumatisierende Ereignisse und Erlebnisse infolge "misteriös abgehandelter Familienrechts-Angelegenheiten" erspart bleiben. Das Konzept humanes Recht im Familienrecht ist ein Lösungskonzept, welches weitestgehend imunisiert sein soll gegen die Profit- und Machtgier und den nunmehr zweifelsfrei erkennbaren Zerstörungswahn mancher Lobbies.

Es ist ja durchaus richtig, und alle geschichtliche Erfahrung bestätigt es,
dass man das Mögliche nicht erreichte,
wenn nicht immer wieder in der Welt nach dem Unmöglichen gegriffen worden wäre.
Max Weber

Dafür steht humanes Recht

up downDas Konzept humanes Recht im Familienrecht

Das Ziel dieses Dokuments ist es, ein generelles, umfassendes Konzept mit Vorstellungen zu schaffen, welche den Status des Kindes im Mittelpunkt des Humanen Rechts als Träger auch des Generationenvertrages darstellen und erläutern und gleichzeitig auch im Sinne des Generationenvertrages die Alten ebenso mit einzubeziehen, wie Hilflose.

Zuerst hat das Kind alle Rechte, welche im Laufe des Alterns langsam sich mit Pflichten mischen. Später, als Erwachsener hat derselbe Mensch dann wesentlich mehr der Pflichten, während er im Alter wieder mehr Rechte erwirbt, die seinen Lebensabend mit gestalten.

Die besonderen Schwerpunkte des Papiers sind

  • das familienrechtliche Verfahren,
  • der Generationenvertrag und die Garantenstellung,
  • die Schutzbedürftigkeit, der globale Ansatz.

up downDas operative Qualitätsmanagement im Familienrecht

Die Realität zeigt, dass es im Justizapparat eine erschreckend breite Palette eklatanter (Verfahrens)Mängel gibt und im Familienrecht der vorsätzliche Missbrauch rechtlicher Möglichkeiten alltäglich präsent ist.

Im RESSORT OPEN JUSTICE, Abschnitt CASE REPORTS - SCHICKSAL & TRAGÖDIE erfahren Sie ...
und das schier NICHT VORSTELLBARE.

"Humanes Recht" ist nur dann (plausibel) möglich, wenn das Familienrechts-Verfahren transparent gemacht, das Ergebnis (der Spruch) als richtig verstanden und deshalb als gerecht empfunden werden kann.

In diesem Abschnitt stellen wir die Ziele und Inhalte eines operativen Qualitätsmanagements in der Justiz (Rechtspflege) - vorerst im Außerstreit-Verfahren - vor. Es ist hier als ein eigener Themenkreis geführt, ist jedoch untrennbarer Bestandteil humanen Rechts.

    Differenziert wird zwischen:
  • Der Qualifikation und Kompetenz der "handelnden" Personen, d.h. es gilt nachvollziehbar sicherzustellen, dass
    • RichterInnen
    • Sachverständige-GutachterInnen
    • Dipl.SozialarbeiterInnen der Jugendwohlfahrt
    über das Mindestmaß RICHTIGER Fähigkeiten verfügen.
  • Der Qualität des Verfahrens - die RICHTIGE Umsetzung. Es wird transparent gemacht, dass
    • die Verfahrensnormen eingehalten werden, das formal Rechtliche, und
    • die gesetzlichen Grundlagen RICHTIG Anwendung findet, d.h. beispielsweise der Sinn und Zweck des Gesetzes - der teleologische[1] Hintergrund - umgesetzt ist.
    • die handelnden Personen ihre (bis dato überwiegend ausschließlich formal überprüften) Fähigkeiten sinn- und zweckmäßig einsetzen.

Einleitend sei hier erlaubt Personen mit erforderlicher Qualifikation und Kompetenz und die Überprüfung vorzustellen:

Jeder Pilot, Lokomotivführer, Bus-Chaffeur oder auch Schiedsrichter werden regelmäßig re-zertifiziert. Sie müssen sich laufend einer Überprüfung ihre Befähigung stellen.

Richter NIE

Eine derartige Kontroll- oder Überwachungs-Instanz existiert in Österreich NICHT.

schwer nachvollziehbar, das muss sich ändern

denn nur die permanent überwachte Befähigung für das Richteramt stellt die Voraussetzung für eine saubere Justiz dar.

Die zur Verfassungsreform eingesetzte Expertenkommission empfiehlt 2007 ausdrücklich die Schaffung eines Justizanwalts, der entsprechend dem Gesetzesentwurf u.a. Missstände in der Rechtsprechung aufdecken.

Laut Entwurf verfügt der Justizanwalt über weitreichende Kompetenzen: Er kann Maßnahmen der Dienstaufsicht anregen, eine Disziplinaranzeige erstatten oder das Recht zur Ablehnung von Richtern ausüben. Umstritten ist vor allem die Möglichkeit, zuständigen Organen "Empfehlungen" für Maßnahmen zu erteilen.

"Die Presse", Print-Ausgabe, 25.07.2007; online, DiePresse.com - Widerstand gegen Justizanwalt

WENIG ÜBERRASCHEND die Reaktionen - Die Österreichische Richtervereinigung und die Volksanwaltschaft im Besonderen sprechen sich massiv gegen die Schaffung einer Beschwerdestelle und Kontrollinstanz aus und verhinderten diese in Form eines Justizanwaltes.
Dazu das Justizministerium - man sei ja grundsätzlich für ..., aber ...

Ein besonderes Merkmal der Österreichischen Justiz? Und nur der Justiz?


[1] teleologisch bedeutet zielgerichtet. Eine Rechtsnorm ist ihrem objektiven Sinn und Zweck entsprechend auszulegen.

Die Teleologische Auslegung fordert die Feststellung, des objektiv in der Norm zum Ausdruck kommenden Sinn und Zweck, der sich bei älteren Normen im Laufe der Zeit auch geändert haben kann.

Wenn die Auslegung einer Rechtsnorm streitig ist, so nimmt man eine teleologische Reduktion vor. Es wird danach gefragt, was der Sinn und Zweck dieser Rechtsnorm ist. Dadurch ermittelt man, ob sie den vorliegenden Tatbestand erfasst. So kann es auch vorkommen, dass die Rechtsnorm zwar im weiteren Sinn, z.B. dem Wortlaut nach, anzuwenden ist, nach ihrem Sinn und Zweck aber nicht.

up downDas FORUM humanes Recht

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Das FORUM humanes Recht

umfasst die zwei Themenbereiche

Das Konzept humanes Recht im Familienrecht

- eine Drehscheibe der gesamten Gesellschaft und Lösung im Generationenkonflikt ?!
Hier steht das KIND wahrhaftig im Zentrum der Aufmerksamkeit.

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fokusiert auf die Qualifikation der "handelnden" Personen und die Qualität des Verfahrens

Das Ziel dieser Plattform ist es, das schrittweise erweiterte und weiterentwickelte Konzept Familienrecht offen zu kritisieren, zu hinterfragen, zu ergänzen, zu erweitern etc. Es sind die dem Konzept zugrunde liegenden Arbeitsmaterialien offen gelegt und hier im Ressort humanes Recht zur freien Verfügung gestellt.

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